Aktuelles und Pressemitteilungen

Vision Zero – niemand kommt um, alle kommen an

Pressemitteilung
#Vision Zero #Verkehrspolitik #Verkehrssicherheit

Die Anforderungen an unsere Infrastruktur haben sich geändert. Um die Verkehrssicherheit zu erhöhen, sollte den Radfahrern mehr Verkehrsraum zugeteilt werden. Gut, dass die Landesregierung mit allen Radaktiven die Radstrategie erarbeitet hat und diese sich intensiv auch der Sicherheit widmet. Denn nach wie vor tragen die am wenigsten geschützten Personen das höchste Unfallrisiko. An diesen Menschen muss sich unsere Verkehrssicherheitspolitik orientieren. Dazu gehört auch ein Tempolimit auf Autobahnen. „Vision Zero“ – also Null Verkehrstote. Das ist nicht bloß Vernunft. Das heißt, dass in der Mobilität niemand umkommt, sondern alle ankommen.

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Fahrradleasing als weiterer Schritt auf dem Weg zur Mobilitätswende

Aufgesattelt – mit Fahrradleasing in Richtung Mobilitätswende

Pressemitteilung
#Fahrradleasing #Verkehrspolitik #Mobilitätswende

Fahrradfahren hält gesund, spart Kosten für Parkplätze und verursacht keine Emissionen. Es ist ein zentraler Bestandteil der Mobilitätswende, ohne die die Klimarettung nicht gelingen kann. Nach dem Jobticket hat die Grüne Finanzministerin Monika Heinold mit dem Fahrradleasing erfreulicherweise ein weiteres Projekt in Richtung Mobilitätswende aufgesattelt.

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Marschbahn-Elektrifizierung: Grünes Erfolgsmodell wiederholen

Pressemitteilung
#Marschbahn #Elektrifizierung #Bürger:innen-Beteiligung


Bei der Elektrifizierung der Marschbahn plädieren wir Grüne für eine vorgezogene Bürger:innen-Beteiligung. Dieses Verfahren hat sich bereits an der Westküste für den Bau der 380 kV-Leitungen dank unseres damaligen Umweltministers Robert Habeck sehr bewährt. Dieses Grüne Erfolgsmodell kann unser heutiger Umweltminister Jan Philipp Albrecht wiederholen.

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Gute Nachrichten zur Elektrifizierung der Marschbahn

Fortschritt an beiden Küsten

Pressemitteilung
#Fehmarnbelt #Elektrifizierung #Marschbahn #Verkehrspolitik #MOIN.SH


Der Parlamentarische Staatssekretär des Bundesverkehrsministeriums unterstützt die Elektrifizierung der Marschbahn und stellte eine 90-prozentige Förderung in Aussicht. Die verbleibenden 39 Millionen Euro Landesanteil könnten aus dem Sondervermögen „MOIN.SH“ investiert werden. Das wäre ein großer Schritt zur Aufhebung der Benachteiligung Schleswig-Holsteins bei der Elektrifizierung des Schienennetzes.

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20 Uhr ist noch nicht nachts – Die Nacht fängt erst nach Mitternacht an

Pressemitteilung
#S-Bahn #Taktverdichtung #Verkehrspolitik


Im Juni hatte der Landtag die Taktverdichtung der S-Bahn auf alle zehn Minuten bis mindestens 20 Uhr sowie die Einführung des nächtlichen Stundentaktes beschlossen. Dies sind große Verbesserungen der Anbindung der S-Bahn-Orte, für die wir uns als Land auch zusätzlich finanziell engagieren. Eine Kürzung des Abendverkehrs, wie einige nun vermuten, ist dagegen nicht vorgesehen.

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Allerhöchste Priorität für die Elektrifizierung der Marschbahn

Die Marschbahn-Elektrifizierung mit allerhöchster Priorität vorantreiben

Pressemitteilung
#Marschbahn #Elektrifizierung #Verkehrspolitik #E-Züge


Es hat sich ausgedieselt. Die Elektrifizierung der Marschbahn ist der Auftakt für das Ziel, 2030 alle öffentlichen Verkehre CO2-frei zu fahren. E-Züge sind stärker, schneller und pünktlicher, und das auch bei Gegenwind. Die Leistung bringt auch mehr Platz und Komfort sowie mehr Halte in gleicher Zeit. Das bringt mehr Reisende und Einnahmen. E-Züge sind leiser, sauberer und klimaschonend. Sie sind billiger im Einkauf, der Wartung und im Betrieb. 8,3 Millionen Euro würden wir jährlich allein an Energie auf der Marschbahn sparen. Besonders spannend ist, dass die Marschbahn zum Pluspol der DB werden kann. Das ist Grünes Investieren. Ich bin überzeugt: noch Jahre vor 2030 werden die ersten E-Züge an der Westküste fahren. Das Bundes-GVFG fördert bis zu 90 Prozent Elektrifizierungs-Projekte. Jetzt ist also unser Engagement gefordert.

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Wohnungspolitik darf nicht auf Gewinnmaximierung und überhöhte Rendite ausgerichtet sein

Pressemitteilung
#Baulandmobilisierungsgesetz #Wohungspolitik #Sozialpolitik


Bauen und Wohnen ist ein bedeutendes Thema, nicht nur in dieser Legislaturperiode. Der Wohnungsmarkt ist aus den Fugen geraten und zum Renditeobjekt von Spekulationen geworden. Menschen mit niedrigen Einkommen geben einen großen Teil ihres Geldes mittlerweile für die Miete aus. In unseren Kommunen gibt es bundesweit eine angespannte Wohnungslage. Und diese Kommunen brauchen Sonderinstrumente, um dieser Schräglage begegnen zu können. Wohnungspolitik ist Sozialpolitik und darf nicht als Wirtschaftszweig angesehen werden.

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Andreas Tietze, Wirtschaftsausschuss-Vorsitzender des Landtags Schleswig-Holstein vor Fernsehkameras des NDR auf der Nordseeinsel Helgoland

Mit dem Wirtschaftsausschuss auf der Hochsee-Insel Helgoland

Bericht
#VNW #Energiewende #AquaVentus #MarGate #Tourismuspolitik #Wirtschaftsausschuss


Der Wirtschaftsausschuss startet zur ersten Informationsreise eines Landtags-Ausschusses seit der Corona-Pandemie. Vor Helgoland wird das Offshore-Projekt AquaVentus zukünftig umweltfreundlichen Wasserstoff aus Windenergie produzieren. Der Meerestechnologiepark MarGate leistet unersetzliche Forschung zum Klimawandel. Und der Insel-Tourismus soll nach Corona wieder aufblühen. Mein Bericht einer informativen und gelungenen Reise.

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Kommunen stehen in der Verantwortung

Pressemitteilung
#VNW #Wohnungspolitik #Klimaschutz #Innenverdichtung


Wir Grüne begrüßen und unterstützen die Vorschläge des VNW. Wir müssen die Themen Wohnen und Klimaschutz zusammen denken. Es ist unbedingt notwendig, die kommunalen Verantwortlichen in der Planung neuer, zukunftsorientierter Konzepte zu bestärken. Innenverdichtung als erste Maßnahme und wenn überhaupt, dann nur neue Wohngebiete unter weitreichenden Klimaschutz-Gesichtspunkten zu genehmigen, ist eine zentrale Aufgabe der Kommunalpolitik.

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Aktuelles und Pressemitteilungen

Vision Zero – niemand kommt um, alle kommen an

Pressemitteilung
#Vision Zero #Verkehrspolitik #Verkehrssicherheit

Die Anforderungen an unsere Infrastruktur haben sich geändert. Um die Verkehrssicherheit zu erhöhen, sollte den Radfahrern mehr Verkehrsraum zugeteilt werden. Gut, dass die Landesregierung mit allen Radaktiven die Radstrategie erarbeitet hat und diese sich intensiv auch der Sicherheit widmet. Denn nach wie vor tragen die am wenigsten geschützten Personen das höchste Unfallrisiko. An diesen Menschen muss sich unsere Verkehrssicherheitspolitik orientieren. Dazu gehört auch ein Tempolimit auf Autobahnen. „Vision Zero“ – also Null Verkehrstote. Das ist nicht bloß Vernunft. Das heißt, dass in der Mobilität niemand umkommt, sondern alle ankommen.

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Fahrradleasing als weiterer Schritt auf dem Weg zur Mobilitätswende

Aufgesattelt – mit Fahrradleasing in Richtung Mobilitätswende

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#Fahrradleasing #Verkehrspolitik #Mobilitätswende

Fahrradfahren hält gesund, spart Kosten für Parkplätze und verursacht keine Emissionen. Es ist ein zentraler Bestandteil der Mobilitätswende, ohne die die Klimarettung nicht gelingen kann. Nach dem Jobticket hat die Grüne Finanzministerin Monika Heinold mit dem Fahrradleasing erfreulicherweise ein weiteres Projekt in Richtung Mobilitätswende aufgesattelt.

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Marschbahn-Elektrifizierung: Grünes Erfolgsmodell wiederholen

Pressemitteilung
#Marschbahn #Elektrifizierung #Bürger:innen-Beteiligung


Bei der Elektrifizierung der Marschbahn plädieren wir Grüne für eine vorgezogene Bürger:innen-Beteiligung. Dieses Verfahren hat sich bereits an der Westküste für den Bau der 380 kV-Leitungen dank unseres damaligen Umweltministers Robert Habeck sehr bewährt. Dieses Grüne Erfolgsmodell kann unser heutiger Umweltminister Jan Philipp Albrecht wiederholen.

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Gute Nachrichten zur Elektrifizierung der Marschbahn

Fortschritt an beiden Küsten

Pressemitteilung
#Fehmarnbelt #Elektrifizierung #Marschbahn #Verkehrspolitik #MOIN.SH


Der Parlamentarische Staatssekretär des Bundesverkehrsministeriums unterstützt die Elektrifizierung der Marschbahn und stellte eine 90-prozentige Förderung in Aussicht. Die verbleibenden 39 Millionen Euro Landesanteil könnten aus dem Sondervermögen „MOIN.SH“ investiert werden. Das wäre ein großer Schritt zur Aufhebung der Benachteiligung Schleswig-Holsteins bei der Elektrifizierung des Schienennetzes.

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20 Uhr ist noch nicht nachts – Die Nacht fängt erst nach Mitternacht an

Pressemitteilung
#S-Bahn #Taktverdichtung #Verkehrspolitik


Im Juni hatte der Landtag die Taktverdichtung der S-Bahn auf alle zehn Minuten bis mindestens 20 Uhr sowie die Einführung des nächtlichen Stundentaktes beschlossen. Dies sind große Verbesserungen der Anbindung der S-Bahn-Orte, für die wir uns als Land auch zusätzlich finanziell engagieren. Eine Kürzung des Abendverkehrs, wie einige nun vermuten, ist dagegen nicht vorgesehen.

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Allerhöchste Priorität für die Elektrifizierung der Marschbahn

Die Marschbahn-Elektrifizierung mit allerhöchster Priorität vorantreiben

Pressemitteilung
#Marschbahn #Elektrifizierung #Verkehrspolitik #E-Züge


Es hat sich ausgedieselt. Die Elektrifizierung der Marschbahn ist der Auftakt für das Ziel, 2030 alle öffentlichen Verkehre CO2-frei zu fahren. E-Züge sind stärker, schneller und pünktlicher, und das auch bei Gegenwind. Die Leistung bringt auch mehr Platz und Komfort sowie mehr Halte in gleicher Zeit. Das bringt mehr Reisende und Einnahmen. E-Züge sind leiser, sauberer und klimaschonend. Sie sind billiger im Einkauf, der Wartung und im Betrieb. 8,3 Millionen Euro würden wir jährlich allein an Energie auf der Marschbahn sparen. Besonders spannend ist, dass die Marschbahn zum Pluspol der DB werden kann. Das ist Grünes Investieren. Ich bin überzeugt: noch Jahre vor 2030 werden die ersten E-Züge an der Westküste fahren. Das Bundes-GVFG fördert bis zu 90 Prozent Elektrifizierungs-Projekte. Jetzt ist also unser Engagement gefordert.

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Wohnungspolitik darf nicht auf Gewinnmaximierung und überhöhte Rendite ausgerichtet sein

Pressemitteilung
#Baulandmobilisierungsgesetz #Wohungspolitik #Sozialpolitik


Bauen und Wohnen ist ein bedeutendes Thema, nicht nur in dieser Legislaturperiode. Der Wohnungsmarkt ist aus den Fugen geraten und zum Renditeobjekt von Spekulationen geworden. Menschen mit niedrigen Einkommen geben einen großen Teil ihres Geldes mittlerweile für die Miete aus. In unseren Kommunen gibt es bundesweit eine angespannte Wohnungslage. Und diese Kommunen brauchen Sonderinstrumente, um dieser Schräglage begegnen zu können. Wohnungspolitik ist Sozialpolitik und darf nicht als Wirtschaftszweig angesehen werden.

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Andreas Tietze, Wirtschaftsausschuss-Vorsitzender des Landtags Schleswig-Holstein vor Fernsehkameras des NDR auf der Nordseeinsel Helgoland

Mit dem Wirtschaftsausschuss auf der Hochsee-Insel Helgoland

Bericht
#VNW #Energiewende #AquaVentus #MarGate #Tourismuspolitik #Wirtschaftsausschuss


Der Wirtschaftsausschuss startet zur ersten Informationsreise eines Landtags-Ausschusses seit der Corona-Pandemie. Vor Helgoland wird das Offshore-Projekt AquaVentus zukünftig umweltfreundlichen Wasserstoff aus Windenergie produzieren. Der Meerestechnologiepark MarGate leistet unersetzliche Forschung zum Klimawandel. Und der Insel-Tourismus soll nach Corona wieder aufblühen. Mein Bericht einer informativen und gelungenen Reise.

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Web-Seminare

Nach Corona: Politik neu denken

Gibt es auch Chancen in der Pandemie?

Corona verändert die Art und Weise, wie wir Verkehr, Wohnungsbau und Tourismus denken. Nutzen wir die Chance und verbinden Energiewende, Verkehrswende und den Umweltschutz mit den großzügigen Wirtschaftshilfen während der Pandemie.

Mit der Web-Seminar-Reihe „Nach Corona: Politik neu denken“ eröffnen wir einen digitalen politischen Dialog, um gemeinsam zu überlegen, wie es bei uns im Norden während und nach Corona weitergeht.