Pressemitteilung

PM#071.18 // Schienenverkehr muss man groß denken

PM#071.18 // Schienenverkehr muss man groß denken

Presseerklärung Nr. 071.18: Es gilt das gesprochene Wort! TOP 27 – Forderungen zur spürbaren Verbesserung des Marschbahnverkehrs. Dazu sagt der verkehrspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Andreas Tietze:

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

zu spät, zu dreckig, gar nicht – die Marschbahn 2018. Wir sind es leid. Darum, liebe Deutsche Bahn: Wenn Personal fehlt, bildet Nachwuchs aus. Wenn Züge kaputt sind, bringt sie in die Werkstatt, auch wenn sie, wie in Husum, anderen gehört.

Und traurig, dass ich es sagen muss: Dreck muss weg. Wer Verträge nicht erfüllt, sollte sie nicht eingehen. „Pacta sunt servanda“. Wir haben die Rote Laterne bei Pünktlichkeit, bei Elektrifizierung, bei Fernzügen, bei einfach allem. Schluss damit!

Der Großteil unserer Trasseneinnahmen verlässt das Land, anstatt unsere Trassen zu verbessern. Schleswig-Holstein ist die Melkkuh für Stuttgart21. Ganz besonders schlimm: Der Autozug Sylt steckt jährlich die DB Millionengewinne ein, lässt aber die völlig veraltete Infrastruktur vor der Tür verrotten und verstopft sie mit SSPGeisterzügen. Eine Frechheit.

Wir lassen den Autozugverkehr rechtlich prüfen, denn die Strecke Niebüll – Westerland ist im Sinne des § 2 Absatz 5 AEG klassischer Regionalverkehr und der gehört in Landeshoheit. Also Schluss mit den Tricksereien: 39 km und Fahrzeiten unter einer Stunde sind nach der Legaldefinition Nahverkehr – was denn auch sonst. Syltshuttle Plus von Westerland nach Bredstedt ist Fernverkehr. Ich nenne es Rechtsbeugung zum eigenen Vorteil, denn jeden anderen Unternehmer würde der Staat an den Hammelbeinen ziehen. Doch das Staatsunternehmen Deutsche Bahn hat einen Freifahrtschein. Ein Skandal!

Infrastruktur, die der Bund so verantwortungslos behandelt, sollte in Landeshand übergeben werden. Wenn der Bund uns nicht mehr hilft, helfen wir uns selbst. Das Know-how haben wir im Land, ich meine unsere Infrastrukturgesellschaft AKN. Verkehrsminister aus Bayern vergessen den Norden!

Dabei ist eine gute Bahn auch hier ein Standbein des Tourismus, steigert Immobilienwerte und nützt allen. Aber nur zuverlässig schnelle Züge ermöglichen es in Hamburg zu arbeiten und an der Westküste zu wohnen. Die Menschen verbinden mit der Bahn in Schleswig-Holstein Unzuverlässigkeit. Viele andere Länder beweisen das Gegenteil: Japan skandalisierte 2015 in den Hauptnachrichten den Anstieg der Verspätungen von 36 auf 54 Sekunden. So genau können Züge fahren. Das wollen wir.

  • Top-Infrastruktur, um Züge zügig zu fahren.
  • Gute Züge mit Extrapower zum Aufholen von Zeit. Immer mit Personal und nach jeder Fahrt gereinigt.
  • Starten statt warten. Alle halbe Stunde und von Hamburg nach Kiel und Lübeck alle zehn Minuten.
  • Alle Züge elektrisch: Die GroKo will 70 Prozent Elektrifizierung im Bund. Ja her damit. Uns fehlen 500 km.

Den Rest fahren wir mit Wasserstoff. Mehr Halte, mehr Vernetzung. Ein Norden, ein Tarif.

Die Erfahrung zeigt: Gute Zügen nehmen alle mit und macht sie stolz auf IHRE Bahn. Gemeinsam investieren alle in ihre Gleise, da es allen nützt. Enthusiasmus tut not. Ab 1987 investierte die Schweiz Milliarden in „Bahn 2000“ und bekam die meistgenutzte und beliebteste Bahn Europas. Dänemark investiert Milliarden in „Fremtidens Togplan“. Wir Grüne nennen die Strategie: Netz25+.

Meine Damen und Herren, Schluss mit klein klein. Schienenverkehr muss man groß denken! Lassen Sie uns unterhaken und Entschlossenheit zeigen. Der nächste landesweite Nahverkehrsplan muss den Aufbruch bringen, auch wenn das erfordert, alte Denkmuster und alte Strukturen, auch bei unserem Verkehrsverbund, zu überwinden.

Die Bahn ist ein Standbein der Mobilität, und Mobilität ist eine Grundvoraussetzung für uns alle. Wir verlieren die Menschen derzeit im ÖPNV – und das ist besonders für uns Grüne bitter.

Wir haben in Deutschland eine Debatte um kostenlosen Nahverkehr, ich finde den Ansatz positiv. In Schleswig-Holstein wäre ich schon froh, wenn das Brot- und Buttergeschäft Menschen pünktlich von A nach B zu bringen funktionieren würde. Unser heute vorgelegte 9 Punkte Plan ist nur der Anfang, wir haben noch viel Arbeit vor uns.