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Wie man politisch Einfluss nimmt: Sprechstunde zum Petitionieren

Wie man politisch Einfluss nimmt: Sprechstunde zum Petitionieren

Andreas Tietze läd zum Gespräch über Petitionieren ein

Es liegt eindeutig im Trend, unsere Demokratie für alle zugänglich zu gestalten. Wir Grüne begrüßen das sehr und setzen uns deshalb auch weiterhin für mehr Bürgerbeteiligung in politischen Prozessen ein. Das Petitionieren spielt dabei eine wichtige Rolle für mehr demokratische Teilhabe. Mit einer Petition können Bürger*innen ihre Anliegen direkt vor den Landtag bringen, alleine oder zusammen mit Unterstützer*innen. Mit dieser Intervention kann mitgesprochen, mitgestaltet und mitverändert werden. So wird die Petition zum Mittel Nr. 1 für eine gelebte Politik.

Information und Austausch auf Augenhöhe

Um alle Interessierten zur eigenen Petition zu ermutigen, bietet der Petitionsausschuss des Landtags nun offene Sprechstunden in Schleswig-Holstein an. Wir wollen mit den Bürger*innen in Kontakt kommen, über das Verfahren informieren und Anliegen besprechen, die mittels einer Petition an den Landtag gestellt werden können. In der Vergangenheit ist es immer wieder zu Verwechslungen mit privaten Online-Plattformen gekommen. Hier wollen wir besser aufklären, denn nur Petitionen, die beim Landtag eingehen, führen auch zu einem parlamentarischen Petitionsverfahren. Eine erste Sprechstunde in Eckernförde hat uns bereits gezeigt, wie gewinnbringend ein Austausch über solche und andere Aspekte für beide Seiten sein kann. Diesen Erfolg wollen wir in Eutin und Meldorf sowie in meiner Wahlheimatstadt Husum wiederholen.

Als Mitglied des Petitionsausschusses freue ich mich darauf, Sie und euch am Montag, den 20. Januar 2020 im Husumer Kreishaus in der Marktstraße 6 zur Bürger*innen-Sprechstunde begrüßen zu dürfen.

Für mehr Beteiligung und mehr Mitbestimmung

Grundsätzlich stehen die Sprechstunden allen offen, die sich für das Thema interessieren. Auch Menschen aus anderen Bundesländern sind herzlich eingeladen, an den Veranstaltungen teilzunehmen. Wir wollen vermitteln, dass Petitionieren sich nicht nur auf die Landespolitik beschränkt. Auch auf Bundesebene bieten Petitionen die Möglichkeit, politische Prozesse mitzugestalten. Unseren Gesprächsschwerpunkt sollen allerdings die Anliegen aus Schleswig-Holstein bilden, denn hier können wir konkret handeln. Die Erfahrung hat gezeigt, dass Bürger*innen zu unseren Treffen die für sie relevanten Dokumente mitbringen. Aber auch so haben wir ein offenes Ohr für alle Anliegen und nehmen die Probleme auf, um sie an fachkundige Juristen oder auch an die Behörden und Ministerien weiterzugeben. So erarbeiten wir ein Bild, ob wir helfen können oder nicht und ob weitere Unterlagen benötigt werden.

Persönlich und verbindlich

Sinnvoll ist eine Anmeldung vorab unter petitionsausschuss@landtag.ltsh.de oder der Rufnummer 0431/988-1018, sodass wir besser planen können, feste Termine zuteilen und Wartezeiten verkürzen können. Wir werden nicht überrannt werden, jedoch wollen wir ganz individuell und ohne Zeitdruck auf die Probleme eingehen. Zur Stärkung haben wir Wasser und Kaffee im Angebot.

Als Mitglied des Petitionsausschusses freue ich mich darauf, Sie und euch am Montag, den 20. Januar 2020 im Husumer Kreishaus in der Marktstraße 6 zur Bürger*innen-Sprechstunde begrüßen zu dürfen. Weitere Informationen hierzu unter: www.sh-landtag.de/petitionen/petitionsausschuss 

Symbolbild (cc) Anja Pietsch/re:publica (flickr.com/photos/re-publica/5621394881)