Hybrides Format, gute Entwicklung: Expert*innen-Anhörung des Landtages zur Corona-Pandemie

Hybrides Format, gute Entwicklung: Expert*innen-Anhörung des Landtages zur Corona-Pandemie

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Landtagsplenum mit digitaler Zuschaltung einer anzuhörenden Expertin

Während des November-Plenums haben wir im Landtag insgesamt zehn Expertinnen und Experten  zur Corona-Situation in Schleswig-Holstein gehört. Die Spezialisten aus den Bereichen Medizin, Recht, Wirtschaft und Krisenforschung wurden dabei digital zugeschaltet, ein hybrides Format also: Landtag am Puls der Zeit.

Im Bundesvergleich geht es Schleswig-Holstein gut

Die Einschätzung der aktuellen Entwicklung aus rechtlicher, sozial- und bildungspolitischer sowie wirtschaftspolitischer Perspektive fielen erwartungsgemäß vielschichtig aus. Generell können wir aber sagen, dass Schleswig-Holstein mit einem Defizit der Wirtschaftsleistungen von 3,8 Prozent gegenüber 6,6 Prozent im Bundesschnitt für das erste Halbjahr der Corona-Pandemie bislang vergleichsweise gut durch die Krise gekommen ist. Gezielte Maßnahmen sind auf lange Sicht weiterhin angezeigt, trotzdem war die kurzfristige Corona-Hilfe des Landes richtig. Das schnelle Handeln der Politik zu Beginn der Krise im Frühjahr ist als Erfolg zu werten, das haben die Expert*innen bestätigt.

Wir brauchen mehr Beteiligung und Transparenz im Meinungsbildungsprozess

Zahlreiche Fragen der Abgeordneten der Jamaika-Koalition sowie der Opposition haben das große Interesse an diesem außerordentlichen Meinungsbildungsprozess bekundet, der Anstelle eines der drei Sitzungstage des Plenums getreten ist. Landtagspräsident Klaus Schlie spricht zurecht vom „Nachhaltigkeitscharakter“ dieser Anhörung, mit der unser Parlament die Notwendigkeit von Beteiligung und Transparenz in laufenden Diskussions- und Regelungsprozessen betont. Zustimmungsfähige demokratische Politik erfordert die Mitwirkung und das Vertrauen aller Beteiligten. Auf diesem Weg haben wir einen Schritt in die richtige Richtung gemacht.

Zusammenstehen trotz Abstandsregel. Wie es jetzt weitergeht

Die Fachausschüsse des Landtages werden nun die Themen im Detail weiter beraten. Wir müssen den Spagat zwischen Beteiligung und schnellem Regierungshandeln schaffen und in der Krise zusammenstehen. Nur wenn wir gemeinsam vorgehen bleiben handlungsfähig und stärken unsere Demokratie. Eine Sondersitzung des Landtages in der kommenden Woche wird ein weiteres Ausrufezeichen auf diesem Weg setzen.

Transkript der Expert*innen-Anhörung (PDF)

Ausführlicher Bericht zur Anhörung auf ltsh.de