Aktuelles · 09.11.2021
Mobilitätseinschränkung beheben
Heute haben sich Denise Loop, MdB und ich uns mit der DB AG zu den defekten Aufzügen im Husumer Bahnhof getroffen. Irritiert waren wir, dass eine Baumaßnahme, wie die Erneuerung von Aufzügen bei DB Service 2 Jahre dauern kann. Unfassbar, ist ja nicht Stuttgart 21. Mit Beendigung der Baumaßnahme und der Herstellung der Barrierefreiheit, ist im 3. Quartal 2022 zu rechnen.
Elektromobilität ist in aller Munde. Für die Schiene schon seit 140 Jahren üblich harrt sie noch auf ihren Durchbruch auf der Straße. Während es im Pkw-Bereich langsam losgeht, findet die Wandlung vom Diesel zum Elektromotor auch beim Bus zumindest in den Innenstädten wie z. B. in Kiel schon statt. Doch wie können auch Überlandbusse elektrisch fahren? Darüber spreche ich mit Prof. Arnd Stephan der Fakultät Verkehrswissenschaften „Friedrich List“ der Technischen Universität Dresden. Prof. Stephan stellt ein im wahrsten Sinne des Wortes „spannendes“ Konzept vor, wie die elektrifizierte Infrastruktur von Überlandbussen und Stadtbussen gerade auch von Kleinstädten ideal kombiniert werden kann.
Bericht #VNW #Energiewende #AquaVentus #MarGate #Tourismuspolitik #Wirtschaftsausschuss
Der Wirtschaftsausschuss startet zur ersten Informationsreise eines Landtags-Ausschusses seit der Corona-Pandemie. Vor Helgoland wird das Offshore-Projekt AquaVentus zukünftig umweltfreundlichen Wasserstoff aus Windenergie produzieren. Der Meerestechnologiepark MarGate leistet unersetzliche Forschung zum Klimawandel. Und der Insel-Tourismus soll nach Corona wieder aufblühen. Mein Bericht einer informativen und gelungenen Reise.
Zeitungsartikel #Radwegeförderung #Verkehrspolitik
Mit dem Fahrrad war ich unterwegs in Henstedt-Ulzburg. Der Radwegestandard ist hier noch auf Stand der 70er Jahre. Das ist nicht nur unkomfortabel, sondern maximal bürger*innenunfreundlich und gefährlich. Schlechter Ausbau, Schlaglöcher, kombinierte Rad- und Gehwege, zu enge Fahrbahn: das provoziert Unfälle. Und diese Problemzonen begegnen mir nicht nur dort. Die Kommunalpolitik ist zuständig für das Radwegenetz. Von Landesebene gibt es genug Fördergelder – man muss sie nur beantragen und sich kümmern.
Politik in Corona-Zeiten wird zunehmen digital, eine zu begrüßende Entwicklung. Heute mit einer Premiere: Der Wirtschaftsausschuss des Landtags hat als erster Ausschuss eine umfassende digitale Anhörung von Vertreter*innen des wirtschaftlichen Feldes abgehalten. Wir haben ein offenes Ohr für unsere Wirtschaft, die die Corona-Krise besonders hart trifft. Aber eins ist auch klar: Wirtschaft in Schleswig-Holstein kann digital. Darauf lässt sich aufbauen.
Schleswig-Holstein steht nach rund einem halben Jahr unter Corona im Bundesvergleich wirtschaftlich gut da. Das zeigt, dass das Regierungshandeln in der Pandemie notwendig und richtig war. Dennoch brauchen wir mehr Transparenz und Beteiligung in politischen Meinungsbildungs-Prozessen. Mit seinem hybriden Format der Expert*innen-Anhörung zur Corona-Krise ist der Landtag im November einen Schritt in die richtige Richtung gegangen.
Fühlen Sie sich durch staatliche Stellen in Schleswig-Holstein ungerecht behandelt? Sind Sie mit der Arbeitsweise von Behörden und Ämtern nicht einverstanden? Als Mitglied des Petitionsausschusses des schleswig-holsteinischen Landtages und Berichterstatter für Nordfriesland lade ich herzlich zur Digitalen Sprechstunde des Petitionsausschusses am 23. November 2020 ab 15 Uhr ein.
Ab Montag (2. November) gelten in Schleswig-Holstein neue Regeln zur Bekämpfung der Coronapandemie. Die Landesregierung hat die entsprechend überarbeitete Verordnung heute (1. November) beschlossen. Wie angekündigt setzt Schleswig-Holstein damit den gemeinsamen Beschluss der Bundeskanzlerin und der Ministerpräsidentinnen und -präsidenten umfassend um. Am Montag, den 2.11.2020 gehe ich in der Digitalen Sprechstunde zur Corona-Krise auf die neuen Regelungen ein und beantworte Fragen und Anliegen. Los geht es ab 19.30 Uhr über facebook.com oder andreastietze.de
Zur Zeit erreichen mich viele Fragen zu den Bedingungen der sog. „außerordentlichen Wirtschaftshilfe“ (aoWH) für die Zeit der zweiten Corona-Welle. Neben einer Übersicht über die Auszahlungen aus dem Corona Schutzschirm SH stellen wir deshalb den sog. „Liebe-Freunde-Brief“ von Bundeswirtschaftsminister Altmaier hier zur Verfügung, der die CDU-/CSU-Fraktion im Dt. Bundestag über die Maßnahmen informiert. Auch wie die Anträge gestellt werden können, findet ihr hier.
Auch der Bund tritt in die Pedale. Mit dem Klimaschutzprogramm 2030 der Bundesregierung sollen zusätzliche Mittel in Höhe von 900 Mio. Euro allein für den Radverkehr bis 2023 bereitstellt werden. Zusammen mit den bisherigen Förder- und Finanzierungsmöglichkeiten in Höhe von rd. 560 Mio. Euro (2020 bis 2023) ergeben sich insgesamt rd. 1,46 Milliarden Euro für die Förderung des Radverkehrs und den Ausbau der Radinfrastruktur bis 2023 durch das BMVI.