Radwege bleiben Problemzonen: Lob und Tadel von Grünem Landtagsabgeordneten und Mobilitätsexperten

Aktuelles

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Andreas Tietze auf Fahrradtour zur Besichtigung der Zustände auf Schleswig-Holsteins Radwegen

Radwege bleiben Problemzonen: Lob und Tadel von Grünem Landtagsabgeordneten und Mobilitätsexperten

Zeitungsartikel
#Radwegeförderung #Verkehrspolitik


Mit dem Fahrrad war ich unterwegs in Henstedt-Ulzburg. Der Radwegestandard ist hier noch auf Stand der 70er Jahre. Das ist nicht nur unkomfortabel, sondern maximal bürger*innenunfreundlich und gefährlich. Schlechter Ausbau, Schlaglöcher, kombinierte Rad- und Gehwege, zu enge Fahrbahn: das provoziert Unfälle. Und diese Problemzonen begegnen mir nicht nur dort. Die Kommunalpolitik ist zuständig für das Radwegenetz. Von Landesebene gibt es genug Fördergelder – man muss sie nur beantragen und sich kümmern.

Andreas Tietze leitet den digitalen Wirtschaftsausschuss aus dem Home-Office

Wirtschaftsausschuss im Live-Stream: Schleswig-Holstein kann digital.

Politik in Corona-Zeiten wird zunehmen digital, eine zu begrüßende Entwicklung. Heute mit einer Premiere: Der Wirtschaftsausschuss des Landtags hat als erster Ausschuss eine umfassende digitale Anhörung von Vertreter*innen des wirtschaftlichen Feldes abgehalten. Wir haben ein offenes Ohr für unsere Wirtschaft, die die Corona-Krise besonders hart trifft. Aber eins ist auch klar: Wirtschaft in Schleswig-Holstein kann digital. Darauf lässt sich aufbauen.

Landtagsplenum mit digitaler Zuschaltung einer anzuhörenden Expertin

Hybrides Format, gute Entwicklung: Expert*innen-Anhörung des Landtages zur Corona-Pandemie

Schleswig-Holstein steht nach rund einem halben Jahr unter Corona im Bundesvergleich wirtschaftlich gut da. Das zeigt, dass das Regierungshandeln in der Pandemie notwendig und richtig war. Dennoch brauchen wir mehr Transparenz und Beteiligung in politischen Meinungsbildungs-Prozessen. Mit seinem hybriden Format der Expert*innen-Anhörung zur Corona-Krise ist der Landtag im November einen Schritt in die richtige Richtung gegangen.

Andreas Tietze läd zur digitalen Petitionssprechstunde ein

Digitale Sprechstunde des Petitionsausschusses des Landtags

Fühlen Sie sich durch staatliche Stellen in Schleswig-Holstein ungerecht behandelt? Sind Sie mit der Arbeitsweise von Behörden und Ämtern nicht einverstanden? Als Mitglied des Petitionsausschusses des schleswig-holsteinischen Landtages und Berichterstatter für Nordfriesland lade ich herzlich zur Digitalen Sprechstunde des Petitionsausschusses am 23. November 2020 ab 15 Uhr ein.

Landesregierung beschließt neue Corona-Bekämpfungsverordnung wirksam ab Montag, den 02.11.2020

Ab Montag (2. November) gelten in Schleswig-Holstein neue Regeln zur Bekämpfung der Coronapandemie. Die Landesregierung hat die entsprechend überarbeitete Verordnung heute (1. November) beschlossen. Wie angekündigt setzt Schleswig-Holstein damit den gemeinsamen Beschluss der Bundeskanzlerin und der Ministerpräsidentinnen und -präsidenten umfassend um. Am Montag, den 2.11.2020 gehe ich in der Digitalen Sprechstunde zur Corona-Krise auf die neuen Regelungen ein und beantworte Fragen und Anliegen. Los geht es ab 19.30 Uhr über facebook.com oder andreastietze.de

Erste Informationen zur „außerordentlichen Wirtschaftshilfe“ (aoWH) während der zweiten Corona-Welle

Zur Zeit erreichen mich viele Fragen zu den Bedingungen der sog. „außerordentlichen Wirtschaftshilfe“ (aoWH) für die Zeit der zweiten Corona-Welle. Neben einer Übersicht über die Auszahlungen aus dem Corona Schutzschirm SH stellen wir deshalb den sog. „Liebe-Freunde-Brief“ von Bundeswirtschaftsminister Altmaier hier zur Verfügung, der die CDU-/CSU-Fraktion im Dt. Bundestag über die Maßnahmen informiert. Auch wie die Anträge gestellt werden können, findet ihr hier.

Förderung des Radverkehrs und den Ausbau der Radinfrastruktur bis 2023 durch das BMVI

Auch der Bund tritt in die Pedale. Mit dem Klimaschutzprogramm 2030 der Bundesregierung sollen zusätzliche Mittel in Höhe von 900 Mio. Euro allein für den Radverkehr bis 2023 bereitstellt werden. Zusammen mit den bisherigen Förder- und Finanzierungsmöglichkeiten in Höhe von rd. 560 Mio. Euro (2020 bis 2023) ergeben sich insgesamt rd. 1,46 Milliarden Euro für die Förderung des Radverkehrs und den Ausbau der Radinfrastruktur bis 2023 durch das BMVI.

Digitalen Sprechstunde im Live-Stream: 02.11.2020 ab 19.30 Uhr

In regelmäßigen Abständen informiere ich über die aktuellen Entwicklungen der Landespolitik zur Bewältigung der Corona-Krise und reagiere auf Fragen, Beiträge und Anliegen. Das Datum des nächsten Live-Streams über andreastietze.de sowie Facebook findet ihr in der Überschrift.