Ergebnisse der Corona-Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsident:innen vom 19.01.2021

Coronahilfen-Allgemein

Landtagsplenum mit digitaler Zuschaltung einer anzuhörenden Expertin

Hybrides Format, gute Entwicklung: Expert*innen-Anhörung des Landtages zur Corona-Pandemie

Schleswig-Holstein steht nach rund einem halben Jahr unter Corona im Bundesvergleich wirtschaftlich gut da. Das zeigt, dass das Regierungshandeln in der Pandemie notwendig und richtig war. Dennoch brauchen wir mehr Transparenz und Beteiligung in politischen Meinungsbildungs-Prozessen. Mit seinem hybriden Format der Expert*innen-Anhörung zur Corona-Krise ist der Landtag im November einen Schritt in die richtige Richtung gegangen.

Landesregierung beschließt neue Corona-Bekämpfungsverordnung wirksam ab Montag, den 02.11.2020

Ab Montag (2. November) gelten in Schleswig-Holstein neue Regeln zur Bekämpfung der Coronapandemie. Die Landesregierung hat die entsprechend überarbeitete Verordnung heute (1. November) beschlossen. Wie angekündigt setzt Schleswig-Holstein damit den gemeinsamen Beschluss der Bundeskanzlerin und der Ministerpräsidentinnen und -präsidenten umfassend um. Am Montag, den 2.11.2020 gehe ich in der Digitalen Sprechstunde zur Corona-Krise auf die neuen Regelungen ein und beantworte Fragen und Anliegen. Los geht es ab 19.30 Uhr über facebook.com oder andreastietze.de

Erste Informationen zur „außerordentlichen Wirtschaftshilfe“ (aoWH) während der zweiten Corona-Welle

Zur Zeit erreichen mich viele Fragen zu den Bedingungen der sog. „außerordentlichen Wirtschaftshilfe“ (aoWH) für die Zeit der zweiten Corona-Welle. Neben einer Übersicht über die Auszahlungen aus dem Corona Schutzschirm SH stellen wir deshalb den sog. „Liebe-Freunde-Brief“ von Bundeswirtschaftsminister Altmaier hier zur Verfügung, der die CDU-/CSU-Fraktion im Dt. Bundestag über die Maßnahmen informiert. Auch wie die Anträge gestellt werden können, findet ihr hier.