Programm „Elektrische Güterbahnen“: Thema verfehlt

Bundesverkehrsminister

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Programm „Elektrische Güterbahnen“: Thema verfehlt

Das Bundesprogramm „Elektrische Güterbahnen“ reicht hinten und vorne nicht. Wir brauchen endlich eine echte Schienenstrategie für Deutschland und ein Bundesverkehrsministerium, das versteht, wie Schienenverkehr funktioniert. 

Eine Planungsvereinfachung kann gute Pläne nicht ersetzen

Jahrzehntelang wurde die Infrastruktur vernachlässigt. Gerade die Bahn gleicht einem Scherbenhaufen. Während der Bundesverkehrsminister Scheuer versucht, mit der Brechstange „Legalverfahren“ ausgewählten Pilotprojekten eine Genehmigung durch Gesetzbeschluss zu verschaffen, wollen wir Grüne grundsätzlich reformierte Planverfahren. Auch sind wir Grüne bereit, Sylt vor die Klammer zu ziehen. Denn Sylt ist nur auf der Schiene zu erreichen und das zweite Gleis ist alternativlos. Wir fürchten aber, dass der gute Ansatz baden geht, weil der Bundesverkehrsminister als Elefant im Porzellanladen schlecht arbeitet.