Fortschritt an beiden Küsten

Fehmarnbelt

Gute Nachrichten zur Elektrifizierung der Marschbahn

Fortschritt an beiden Küsten

Pressemitteilung
#Fehmarnbelt #Elektrifizierung #Marschbahn #Verkehrspolitik #MOIN.SH


Der Parlamentarische Staatssekretär des Bundesverkehrsministeriums unterstützt die Elektrifizierung der Marschbahn und stellte eine 90-prozentige Förderung in Aussicht. Die verbleibenden 39 Millionen Euro Landesanteil könnten aus dem Sondervermögen „MOIN.SH“ investiert werden. Das wäre ein großer Schritt zur Aufhebung der Benachteiligung Schleswig-Holsteins bei der Elektrifizierung des Schienennetzes.

Fehmarnbelt-Querung: Investitionen in eine klimagerechte Zukunft heißt: Projektrevision jetzt.

Die Planung der Fehmarnbelt-Querung muss sich endlich einer Revision unterziehen

Pressemitteilung #Fehmarnbelt #Verkehrspolitik #Klimaziele


Bei der Fehmarnbelt-Querung wird geredet, als gäbe es kein Morgen. Wir müssen heute deutlich sagen, welche Investitionen wir in Zukunft brauchen. Das Projekt Fehmarnbelt-Querung hat sich seit Jahrzehnten nicht der Revision gestellt. Eine solche Politik der Intransparenz gegenüber den Steuerzahlern:innen wird scheitern. Wir Grüne haben hier eine andere Grundhaltung.

Gerichtsentscheidung zur Fehmarnbeltquerung: Wir werden den Prozess kritisch und konstruktiv begleiten

Seit heute besteht Klarheit, die Fehmarnbeltquerung wird kommen. Jetzt werden wir sehr kritisch den Bau begleiten, denn Schweinswale, Riffe und die Sicherheit der Schifffahrt müssen geschützt und sichergestellt werden. Gleiches gilt für Natur- und Lärmschutz bei der Hinterland-Anbindung. Das Gericht hat unmissverständlich klar gemacht, dass das Naturschutzrecht nicht geschliffen werden darf. Die Landtagsfraktion wird die weiteren Schritte kritisch und konstruktiv begleiten. Jetzt gilt es, die Risiken für Mensch und Natur zu minimieren.

Der Tunnel kommt teuer zu stehen

Das heutige Gerichtsurteil hat wieder gezeigt, dass die feste Fehmarnbeltquerung uns teuer zu stehen kommt. Wir Grüne werden uns im Land weiter dafür einsetzen, dass die negativen Auswirkungen für die Orte in Schleswig-Holstein so gering wie möglich gehalten werden. Der Bund ist derweil aufgefordert, die Finanzierung zu übernehmen.

Wir brauchen Klarheit bei der Fehmarnbeltquerung

Schleswig-Holstein steht vor einem Dilemma. Der Bericht des Bundesrechnungshofs deckt schonungslos die Schwachpunkte der Finanzierung der Fehmarnbeltquerung auf. Wir Grüne fordern schon seit 10 Jahren, sich bei den Kosten endlich ehrlich zu machen. Der Deutsche Bundestag muss sich jetzt zur vollen Finanzierung der Fehmarnbeltquerung einschließlich der Hinterlandanbindung bekennen. Das Land muss die Bundesregierung auffordern, entweder die volle Finanzierung zuzusichern oder mit Dänemark endlich die Staatsvertragsklausel über das Projekt neu zu verhandeln. Wir sind an einem Punkt, an dem sich ein einfaches „Weiter so“ verbietet.

PM#325.18 · Willkommen im Club der Beltgegner*innen

Es gilt das gesprochene Wort! TOP 25 – Den Fährhafen in Puttgarden gleichberechtigt anbinden. Dazu sagt der verkehrspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Andreas Tietze: Liebe Kolleg*innen, heute verläuft

PM#117.18 · Fehmarnbelt-Querung: Später, teurer, schwieriger

Pressemitteilung Nr. 117.18: Es gilt das gesprochene Wort! TOP 29B – Planfeststellungsbeschluss zur festen Fehmarnbelt-Querung. Dazu sagt der verkehrspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Andreas Tietze: Ein Projekt muss auf

PM // Ein Abgesang auf den Fehmarnbelttunnel

Zu der heutigen (1. März 2017) Berichterstattung über den Brandbrief der dänischen Regierung zur Planung der Festen Fehmarnbeltquerung in Schleswig-Holstein sagt der verkehrspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen,